Landesweite Erfassung von umweltrelevanten Flächen aus der zivilen Nutzung (LUZI+)

Abschluss des Teilprojektes „LUZI+ Koblenz“

Böden stellen eine endliche und nicht vermehrbare Ressource dar. Neben Wasser und Luft sind sie in hohem Maße schutzbedürftig; der Umgang mit ihnen muss daher nachhaltig und sorgsam erfolgen. Zum Schutz der Böden wurde 1999 das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) verabschiedet und im Jahr 2005 in Rheinland-Pfalz mit dem Landesbodenschutzgesetz (LBodSchG) ergänzt. Die Gesetze regeln unter anderem im Rahmen der Vorsorge die Erhaltung der natürlichen Bodenfunktionen. Daneben enthalten sie Bestimmungen hinsichtlich Nachsorge und Verpflichtung zur Sanierung von Böden, um Gefahren oder Schäden für die Umwelt zu vermeiden oder abzuwenden.

In früheren Zeiten wurde oftmals sorglos mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen. Zum Großteil als Folge eines Wissensdefizits wurden Böden seit Beginn der Industrialisierung im Rahmen von industrieller und gewerblicher Produktion, militärischer Nutzung sowie der Beseitigung daraus resultierender Abfälle in großem Maße kontaminiert. Sie sind stellenweise bis heute in Form von Altlasten eine Gefahr für die Umwelt.

Altstandorte aus der gewerblich-industriellen Nutzung

Das Landesamt für Umwelt (LfU) ist nach LBodSchG zuständig für die Erfassung von Altstandorten und Altablagerungen in Rheinland-Pfalz.

Das hier beschriebene Erfassungsprojekt mit dem Titel „Landesweite Erfassung von umweltrelevanten Flächen aus der zivilen Nutzung (LUZI+)“ widmet sich den Altstandorten aus der zivilen, gewerblich-industriellen Nutzung. Diese Flächen weisen aufgrund ihrer ehemaligen Nutzung eine hohe Gefahr für Schadensfälle und Verunreinigungen von Boden und Wasser auf. Das Hauptaugenmerk des Projektes liegt dabei auf der Reaktivierung innerörtlicher und innerstädtischer Flächenreserven und verfolgt damit auch Ziele des vorsorgenden Bodenschutzes (vgl. Projekt „RAUM+ Rheinland-Pfalz 2010“ des Landes Rheinland-Pfalz).

Durch Wiedernutzung von innerörtlichen Brachflächen kann eine Neuinanspruchnahme der „grünen Wiese“ vermindert werden. Um Investitionshemmnissen aufgrund der erhöhten Gefahr des Vorliegens von Altlasten auf diesen Flächen entgegenzuwirken, ist die Kenntnis über vorhandene Altlasten unabdingbar. Nach ersten Pilotprojekten im Jahr 2014 (vgl. Jahresbericht 2014 des LfU) können mit der gewählten phasenweisen Bearbeitung frühzeitig nicht-altlastverdächtige Flächen ausgeschlossen und einer Nachnutzung zugeführt werden.

Vorgehensweise im Projekt LUZI+

Die Erfassung im Rahmen des Projektes LUZI+ orientiert sich an einem hierarchisch aufgebauten Bearbeitungsschema. Ziel ist eine möglichst vollständige Zusammenstellung der Informationen und Erkenntnisse über frühere umweltrelevante Nutzungen. Ergänzend sind die umwelt- und nutzungsrelevanten Randbedingungen aufzunehmen und Vorschläge für eine erste Beurteilung eines Altlastverdachts zu erstellen. Mit dieser großräumigen flächenhaften systematischen Erfassung werden grundlegende Daten berücksichtigt, die Ergebnisse werden mit den zuständigen Behörden (hier: Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd) abgestimmt. Eine ggf. notwendige weitere orientierende Untersuchung eines Einzelstandortes wird in der Regel anlassbezogen durchgeführt

Die im Rahmen des Projektes über die Altstandorte ermittelten Daten, Tatsachen und Erkenntnisse werden in das Bodenschutzkataster nach § 10 LBodSchG aufgenommen und stehen damit den Behörden in Rheinland-Pfalz für ihre jeweiligen Aufgaben zur Verfügung. Sie bieten den Kommunen und Vollzugsbehörden eine Hilfestellung u. a. bei der Bauleitplanung, in deren Zuge bodenschutzrelevante Flächen berücksichtigt werden müssen.

Das Teilprojekt LUZI+ Koblenz wurde im Zeitraum von 2017-2019 durchgeführt. Zu Beginn fand vor Ort eine Auftaktveranstaltung sowie eine Bestandsaufnahme der vorhandenen und auswertbaren Quellen statt. Durch ihre Unterstützung haben die kommunalen Ansprechpartner aus den verschiedenen Verwaltungsbereichen (u. a. Umwelt, Bauen, Archiv, Vermessung, Feuerwehr) wesentlich zum Gelingen des Projektes beigetragen und können abschließend auf eine umfangreiche Datensammlung zu gewerblich-industriellen Standorten in ihrer Kommune zurückgreifen. Die Ergebnisse wurden den Projektbeteiligten im Rahmen eines Abschlusstermins präsentiert.

500 neue potenzielle Altstandorte in Koblenz

Für die Stadt Koblenz wurden die Gewerbedaten erfasst und hinsichtlich einer branchenbezogenen Altlastrelevanz bewertet. Durch die Einstufung und Verortung der jeweiligen Meldungen konnten so Standorte identifiziert werden, bei denen der Verdacht auf Bodenkontaminationen aufgrund des ehemals durchgeführten Gewerbes nicht ausgeschlossen werden kann. Durch weitergehende Aktenrecherche und Ortsbesichtigungen wurden diese Verdachtsmomente entweder untermauert und verifiziert oder andererseits entkräftet, so dass Flächen aus der weiteren Bearbeitung entlassen werden konnten. Hierbei wurden u. a. historische Kartenwerke verwendet und Bauakten aus vergangenen Jahrzehnten gesichtet.

Letztendlich konnten von den anfangs etwa 7.500 erfassten Einträgen in der ursprünglichen Betriebsflächendatenbank mehrere Tausend Fälle aus der weiteren Bearbeitung ausgeschlossen werden. Als Ergebnis der Recherchen konnten über 500 neue potenzielle Altstandorte im landesweiten Bodenschutzkataster registriert werden. Diese Flächen sind im Rahmen von planerischen Maßnahmen (Flächennutzungs-, Bebauungsplanung, Baumaßnahmen) und ggf. in der weiteren Altlastenbearbeitung zu berücksichtigen.

Ausblick

Aktuell wird ein Erfassungsprojekt in der kreisfreien Stadt Worms durchgeführt. Weitere Projekte sind in der Planung. Langfristiges Ziel ist die Schaffung einer Datenbasis für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz, die u. a. für bodenschutzrechtliche sowie planerische bzw. nutzungsspezifische Fragestellungen zur Verfügung steht.